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Spaemann: Grenzen setzen! PDF Drucken E-Mail
Samstag, den 19. Dezember 2015 um 17:15 Uhr

In einem Interview mit der „Berliner Zeitung“ hat der Philosoph Robert Spaemann Gründe für die Bevorzugung bestimmter Flüchtlingsgruppen genannt. Im Wesentlichen folgt das, was Spaemann im Interview sagt, aus dem Naturrecht. Wenn Hilfe nicht unbegrenzt gegeben werden kann – und dies ist entgegen der Ansicht von Angela Merkel der Fall – dann muss ausgewählt werden. Für diese Auswahl gibt es naturrechtlich ein Kriterium, nämlich das der Nähe. So bin ich in einer Notsituation zunächst für meine Familie verantwortlich, dann für Verwandte und Nachbarn. Nicht anders verhält es sich bei staatlicher Hilfe im Umgang mit Flüchtlingen.



Bei der derzeitigen Einwanderung – nur ein Teil der Personen, die nach Deutschland streben sind Flüchtlinge – muss zunächst die Grenze gesetzt werden bei den wirklichen Flüchtlingen. Personen aus osteuropäischen Staaten aber auch aus Ägypten, Marokko etc. können keine Flüchtlinge sein und sollten umgehend zurückgewiesen werden. Natürlich sagt Spaemann dies nicht.


Allerdings verweist Spaemann auf die Armutseinwanderung. Wenn die Bundeskanzlerin davon spreche, Asyl nicht nur aus dem üblichen und gerechtfertigten Gründen (Verfolgung aus politischen, religiösen und rassistischen Gründen) zu gewähren, sondern auch aus Armut, dann sei dies „eine katastrophale Ausweitung“, so Spaemann. Natürlich versteht man, dass Menschen zur Verbesserung ihrer wirtschaftlichen Lage nach Deutschland kommen wollen, doch es gibt – auch naturrechtlich – keine Pflicht des Staates, solche Menschen aufzunehmen, zumal dies in der gegenwärtigen Situation überhaupt nicht möglich ist.


Bei der Auswahl der wirklichen Flüchtlinge, und dies dürfte bei einem großen Teil der aus Syrien und dem Irak stammenden Ankömmlinge der Fall sein, ist es nicht verpflichtend, diese Menschen, sofern sie aus einem sicheren Herkunftsland kommen, bei uns aufzunehmen. Dies ist europäisches Gesetz, das von Merkel erneut gebrochen wird (in der Griechenland-Krise gleich mehrfach). Wie kann eine Bundeskanzlerin die Beachtung der Gesetze fordern, die selbst unausgesetzt Gesetze bricht?


Da es unverantwortlich ist alle Flüchtlinge in Deutschland aufzunehmen, muss ausgewählt werden. Und hier nennt Spaemann das „Nahe-Kriterium“. Dies bedeutet in der aktuellen Situation, dass wir in erster Linie Christen aufnehmen sollten. Nicht nur, weil Christen die am stärksten und brutalsten verfolgte Flüchtlingsgruppe sind, deren Verfolgung hier durch die große Zahl der Moslems in den Aufnahmelagern fortgesetzt wird, sondern weil Deutschland ein christliches Land mit einer christlichen Geschichte und Kultur ist, auch wenn heute sehr viele Deutsche keine Christen mehr sind.


Spaemann verweist darauf, dass einige Länder in Europa genau so entschieden haben. Die Slowakei z.B. hat schon vor Monaten ihre Bereitschaft zur Aufnahme von Flüchtlingen erklärt, aber ausschließlich von christlichen Flüchtlingen.


Den islamischen Flüchtlingen kann man empfehlen, in die benachbarten islamischen Länder, insbesondere in die sehr reichen Golfstaaten zu flüchten, die bisher praktisch keine Flüchtlinge aufnehmen, obwohl insbesondere Saudi-Arabien einer der Hauptverursacher des IS-Terrors in der Region ist, da es den IS jahrelang massiv unterstützt hat.


Eine sehr treffende Bemerkung Spaemanns bezieht sich auf das in der sogenannten „deutschen Öffentlichkeit“ weit verbreitete Motto: Der IS-Terror, oder überhaupt Gewalt der Moslems, hat nichts mit dem Islam zu tun. Ganz besonders wird dieser Spruch von deutschen Bischöfen verbreitet und sicher nicht nur, weil sie so „naiv“ sind. Spaemann sagt dazu: „Wenn Gott ein so blutrünstiges Wesen ist, wie er durch den IS dargestellt wird, und man sagt, dass dies mit dem Islam nichts zu tun hat, dann ist das naiv.“ Spaemann weiter: Der Koran sei die einzige Quelle, worauf die Terroristen sich bezögen und „eine andere Quelle haben sie ja gar nicht“. Ist das bisher den Bischöfen und anderen Predigern einer Welteinheitsreligion noch nicht aufgefallen?


 

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