Civitas Institut

Merkel in Ungarn PDF Drucken E-Mail
Dienstag, den 03. Februar 2015 um 17:06 Uhr

„Am deutschen Wesen soll die Welt genesen“, mit dieser altbekannten Maxime maßt sich Frau Merkel, ihres Zeichens Bundeskanzlerin der BRD, an, den Ungarn und ihrem mit Zweidrittelmehrheit gewählten Präsidenten Ratschläge zu erteilen, um die sie nicht gebeten wurde. Die Bundeskanzlerin hielt dem ungarischen Ministerpräsidenten Demokratiedefizite vor, womit sie eigentlich nur die Argumente linker Krakeeler in der ungarischen Opposition wiederholte. "Auch wenn man eine sehr breite Mehrheit hat wie der ungarische Ministerpräsident, (ist) es sehr wichtig (...), in einer Demokratie die Rolle der Opposition, die Rolle der Zivilgesellschaft, die Rolle der Medien zu schätzen" meinte Merkel. Verehrte Frau Merkel, bevor Sie anderen Ratschläge erteilen, sollten Sie in Ihrem eigenen Land dafür sorgen, dass diese Ratschläge beherzigt werden. Wie geht man hier mit Konservativen um?

Jüngste Beispiele für die Ausnutzung der Zweidrittelmehrheit im Deutschen Bundestag ist die massive Hetze der Regierung und ihrer Helfertruppen in den anderen linken Parteien im Verbund mit der "Lügenpresse" gegen die Pegida-Bewegung, gegen die AfD und gegen jede konservative, rechtsliberale oder vermeintliche rechte Gruppierung in Deutschland. Und das schon seit über 20 Jahren. Jede auch nur vorsichtige konservative Regung wird sogleich mit den Nazihammer erledigt. Und das nicht nur mit Billigung, sondern auch auf Betreiben von Frau Merkel."Wenn Sie das, verehrte Frau Merkel, in Deutschland ändern, dann dürfen Sie auch in anderen Ländern "Demokratiedefizite" anmahnen."

Das einzige Problem von Frau Merkel und der gleichgeschalteten deutschen Medien (Stichwort: Lügenpresse, die man an diesem Besuch in Ungarn wieder hervorragend studieren kann) ist, dass Orban und seine Partei nicht links sind. Würde eine linke ungarische Regierung genau dasselbe tun, was die Orban-Regierung jetzt tut bzw. was ihr vorgeworfen wird, würden weder Frau Merkel noch irgendein anderer EU-Politiker auch nur eine Silbe darüber verlieren. Dass dies nicht nur hypothetisch ist, kann man am Beispiel der total korrupten linken ungarischen Regierung studieren, die vor Orban regierte. Diese Regierung bestand weitgehend aus den linken, Altkommunisten der stalinistischen Ära in Ungarn, die das Land ausplünderte und bis zur Abwahl weiter ausgeplündert hat.

Warum hat Orban wohl eine Zweidrittelmehrheit erlangen können? Doch nur, weil die Ungarn es leid waren, von der verbrecherischen linken ungarischen Regierung über viele Jahre ausgeplündert und an die EU ausgeliefert zu werden. Während dieser Zeit findet man in den Medien und von Seiten der deutschen Regierung so gut wie keinen Kommentar zur Politik Ungarns. Warum? Weil die Regierung links war und alle Befehle der EU ausführte. Orban macht das nicht. Er ist der Regierungschef des ungarischen Volkes und nicht der Statthalter der EU in Ungarn.

Liberale können alles ertragen. Sie wollen ja liberal sein und akzeptieren jede andere LIBERALE Meinung. Doch sie werden aggressiv und kämpferisch, wenn jemand den Liberalismus in Frage stellt. Und das hat Orban getan. Es sprach vor einigen Monaten von einer „illiberalen Demokratie“.

Auch dazu hatte Frau Merkel Anmerkungen zu machen:  "Für mich sind die Wurzeln der Demokratie immer auch liberal. Mit dem Wort "illiberal" kann ich persönlich im Zusammenhang mit Demokratie nichts anfangen", sagte sie. Dabei ist diese Aussage historisch einfach falsch. Die Idee einer „liberalen Demokratie“ ist etwa 200 Jahre alt, die Idee, die "Wurzel" der Demokratie, einer im wörtlichen Sinne „illiberalen Demokratie“ ist 2500 Jahre alt, mindestens. Weder die Demokratie Athens, noch die sehr alte Schweizer Demokratie waren „liberale Demokratien“.

Aber wie gesagt: „Am deutschen Wesen soll die Welt genesen“, wobei freilich diese „liberale Demokratie“ ihren Ursprung in der Ideenwelt der Freimaurer hat und heute die imperialistische Ideologie der USA ist, um damit ihren Anspruch auf Weltherrschaft durchzusetzen.

 

Zeitschrift

Newsletter

Aktuell online

Wir haben 13 Gäste online

Termine


Aktuell stehen keine Termine an.

PayPal-Spende

Jedes Engagement, jede Aktion hat auch eine finanzielle Seite, die unsere Einsatzmöglichkeiten begrenzt. Um uns zu helfen, unsere Ausstrahlung zu vergrößern oder unseren Einsatz zu vervielfältigen benötigen wir Ihre finanzielle Unterstützung.
Herzlichen Dank für Ihre Spenden!