Civitas Institut

Einladung an alle Osteuropäer zur Einwanderung PDF Drucken E-Mail
Montag, den 02. Dezember 2013 um 14:12 Uhr

Das Urteil des Landessozialgerichts von Nordrhein-Westfalen, nach dem Osteuropäer die aus Rumänien, Bulgarien und anderen Ländern ohne jede Chance hier einen Arbeitsplatz zu finden nach Deutschland einwandern und Anspruch auf Hartz IV Leistungen haben, ist auf Unverständnis gestoßen. Selbst wenn dieses Urteil vom Bundessozialgericht aufgehoben werden sollte, was sehr unwahrscheinlich ist, wird der Europäische Gerichtshof ganz sicher die Deutschen zwingen, mit ihren Steuergeldern alle Einwanderer aus Osteuropa künftig zu finanzieren.

 

 

 

Das dies gegen das Gemeinwohl, dem Ziel des demokratischen Staates, gerichtet ist, ist ganz offensichtlich. Es führt über kurz oder lang zur Erhöhung der Steuern in Deutschland, ohne dass dies positive Folgen für die hier lebenden Menschen und die deutsche Volkswirtschaft hat.

 

Zudem stellt es eine Einladung für alle Osteuropäer dar, aus ihren zum Teil wirklich elenden Verhältnissen, die sich nicht wesentlich von denen in Ländern der Dritten Welt unterscheiden, zu fliehen und sich in Deutschland niederzulassen. Hier erhalten sie dann Wohnung und eine Grundsicherung von etwa 380 Euro, was für diese Menschen zweifellos ein Luxusleben darstellt, verglichen mit den Verhältnissen in ihren Ländern.

 

Dass sich immer mehr Menschen aus Rumänien zu diesem Schritt entschließen, kann man ihnen sicher nicht verdenken. Doch letztlich nutzt dies niemandem, wenn man von der kurzfristigen Besserung der Lage der Einwanderer einmal absieht. Einige hunderttausend Einwanderer aus diesen Ländern und das deutsche Sozialsystem ist am Ende.

 

England hat daraus Konsequenzen gezogen und will nun diese Regelung der Freizügigkeit aus Ländern Osteuropas neu verhandeln, nicht zuletzt unter dem Druck einer europakritischen Partei, die immer stärker wächst. Die deutsche Bundesregierung hält sich als EU-Musterknabe weiterhin zurück, obwohl die deutschen Kommunen unter der Last bereits ächzen.

 

Wieder ist es die EU die, geleitet von einer weltfremden Ideologie, gegen die Völker Europas kämpft um eine Vermischung der europäischen Völker und eine Zerstörung des Gemeinwohls zu fördern.

 

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