Civitas Institut

Der Euro-fanatische und beratungsresistente Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat sich dankbar über die Äußerung des Vorsitzenden der Bischofskonferenz, S.E.  Robert Zollitsch zur euroskeptischen Partei "Alternative für Deutschland" (AfD) gezeigt. Die "Art von Demagogie" bei der AfD sei unverantwortlich, sagte Schäuble am Montag in Stuttgart.

Der Freiburger Erzbischof hatte mit Blick auf die AfD erklärt, er hoffe, "dass es nur ein paar Nostalgiker sind, die nicht in den Bundestag einziehen werden". Zollitsch hatte sich zugleich zum Euro und zum sogenannten „europäischen Integrationsprozess“ bekannt, womit man in der EU die Vereinigten Staaten von Europa, als Teil der Neuen Weltordnung meint.

Um sich bei Katholiken anzubiedern, die er während seiner gesamten Amtszeit ansonsten ständig vor den Kopf gestoßen hat, sagte Schäuble weiterhin, freiheitliche Demokratie brauche vermittelte Werte und deshalb auch "die Kraft der Religion".

Wörtlich erklärte der CDU-Politiker: "Ganz ohne Religion geht es nicht." Ein bisschen Religion im Leben, ganz gleich welche, findet auch Schäuble ganz gut. Schäuble selbst ist Protestant.

Weiter äußerte er sich zu Volksabstimmungen, die er auf Bundesebene anlehnte. Er hätte nicht wissen wollen, welches Abstimmungsergebnis beispielsweise seine Idee zur Einberufung einer Islamkonferenz gehabt hätte. Es sei ebenfalls nicht möglich, das Volk über haushaltspolitische Fragen abzustimmen zu lassen. In der Schweiz ist dies seit langem selbstverständlich.

Schäuble hat damit erneut unter Beweis gestellt, dass er keineswegs für Katholiken wählbar ist und da seine Position für die seiner Partei steht, auch nicht die „C“DU.