Civitas Institut

Kampf der EU gegen ein gerechtes Ungarn PDF Drucken E-Mail
Freitag, den 15. März 2013 um 08:39 Uhr

 

Mit allen Mitteln, besonders mit Lügen und Erpressung des kleinen und armen Landes versucht die EU die Verfassungsänderung der ungarischen Regierung zu verhindern bzw. rückgängig zu machen. Dabei hören die EU-Bonzen allein auf die postkommunistischen Cliquen, die Ungarn fast 20 Jahre lang zugrunde gerichtet haben und heute in der Opposition sind. Das Echo dieser linken und korrupten ungarischen Opposition findet sich in fast allen gleichgeschalteten Medien in Deutschland und Europa. An diesem Beispiel erkennt man, was geschieht, wenn sich ein Land nicht der EU-Diktatur beugt.

 

 

 

 

 

Die Europäische Union hat die vom ungarischen Parlament beschlossenen Verfassungsänderungen heftig kritisiert. „Diese Änderungen werfen Bedenken auf bezüglich des Respekts für das Rechtsstaatsprinzip, für das EU-Recht und die Standards des Europarates“, sagte Kommissionschef und Ex-Maoist José Manuel Barroso am Montag.

 

Auch die Abgeordneten des Europaparlamentes bereiten sich auf einen Kampf gegen das ungarische Volk vor, das die gegenwärtige christliche Regierung mit Zweidrittelmehrheit gewählt hat.

 

Hintergrund der Angriffe ist die Änderung der ungarischen Verfassung, die am Montag mit Zwei-Drittel-Mehrheit vom Parlament in Budapest beschlossen wurde. Die von der Regierung unter Viktor Orbán vorgenommenen Änderungen sehen unter anderem vor, daß die Verfassungsrichter neue Gesetze zwar in verfahrensrechtlicher Hinsicht, jedoch nicht auf ihren Inhalt hin überprüfen dürfen. Dies ist in Deutschland nicht anders.

 

Weitere Änderungen sehen eine Stärkung der naturrechtlichen Ehe als Verbindung zwischen Mann und Frau vor und richten sich damit gegen die EU-Gender-Mainstreaming-Politik  Die Abgeordneten können künftig auch darüber entscheiden, welche Religionsgemeinschaften als Kirchen anerkannt und damit von Steuern befreit werden. In kaum einem anderen Land Europas haben mehr als 30 Religionsgemeinschaften diesen Status.

 

Außerdem wurde festgelegt, daß die staatliche Studienfinanzierung nur an Studenten gehen soll, die nach dem Abschluss im Land bleiben wollen, was durchaus vernünftig ist, da das Land mehr und mehr hochqualifizierte Kräfte verliert, die im Ausland besser verdienen.

 

Die ungarische Regierung hat mit klarem Kopf und in Ruhe die Kritik der EU-Bonzen zurückgewiesen. Außenminister János Martonyi versicherte, Ungarn werde das Recht nicht verletzen. Mit Blick auf Proteste von linken Gruppen in Ungarn sagte er, „diese Demonstrationen haben keinen Sinn, und die Meinungen über die Verfassung gründen auf unqualifizierten Informationen.“ Die Kritik sei unverständlich. „Wir sind offen für den Dialog mit der EU. Ungarn bleibt ein demokratisches Land.“

 

Nach aktuellen Umfragen sitzt die Regierung bei Volk weiterhin fest im Sattel; etwa 60 Prozent der Ungarn würden die gegenwärtige Regierung wieder wählen. Dies gibt es in keinem anderen europäischen Land und es zeigt, dass die EU von Demokratie nur dann etwas hält, wenn es ihren totalitären Bestrebungen entspricht.

 

 

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