Civitas Institut

(MEDRUM/CIVITAS) Die Bundesjustizministerin ist nicht zimperlich, wenn es um den Kampf für ihre ideologische Überzeugung geht. Wer sich - wie die Piusbruderschaft St. Pius X. - wagt, praktizierte Homosexualität aus biblischer Sicht als unzüchtig zu bezeichnen, wird von ihr zum Extremisten und Feind von Freiheit und Demokratie erklärt.

Wie das Domradio Köln berichtete, bezeichnete Zypries der Piusbruderschaft als religiöse Extremisten, für die das Gleiche gelte wie für Rechtsextremisten. Zypries erklärte es als unerträglich, dass die Piusbrüder die Auftritte der Schwulen bei Stuttgarter CSD mit den Worten kritisiert hatten, beim CSD zögen „sich wild und obszön gebärdende“ Menschen „pervers-fröhlich durch die Straßen“. Die Äußerungen der Piusbrüder machten deutlich, dass Demokratie und Freiheit bedroht seien, meinte Zypries.

Die Priesterbruderschaft St. Pius X. forderte die Bundesjustizministerin Zypries zur Rücknahme ihrer diskriminierender Aussagen gegen die Piusbruderschaft auf. Die Bruderschaft sei in schwerer Weise von ihr diffamiert worden. Pater Andreas Steiner, Sprecher der Priesterbruderschaft St. Pius X. in Deutschland, erklärt in einer Pressemitteilung (Auszug):

"Weil die Piusbruderschaft plant, anlässlich des CSD in Stuttgart eine Mahnwache für Gottes Gebote zu halten, wurden ihre Mitglieder von Frau Zypries laut KNA-Meldung als „religiöse Extremisten" bezeichnet, für die das Gleiche gelte, wie im Umgang mit Rechtsextremisten. Auch der Vergleich zu islamistischen Fundamentalisten wurde gezogen.

Wir forden Frau Zypries auf, diese Anschuldigungen umgehend zurückzunehmen.

Nach dem Grundgesetz hat jeder Mensch in diesem Land das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern (GG Art 5 Abs 1). Die Priesterbruderschaft St. Pius X. beruft sich wie jeder freie Bürger dieses Landes auf dieses unveräußerbare Grundrecht. Wir verkünden die Gebote Gottes, wie sie in der heiligen Schrift stehen, und eines von diesen lautet: „Du sollst nicht Unzucht treiben". Wenn es mittlerweile in Deutschland verboten ist, Gottes Gebot öffentlich anzumahnen, dann sind die rechtsstaatlichen Grundlagen der Bekenntnisfreiheit (GG Art 4 Abs 1) ausgehebelt.

Wir fragen daher offen: Haben bekennende Katholiken mittlerweile weniger Rechte im Land, als jene, die sich der vorgegebenen Meinung anpassen?

Sind die Worte von Frau Zypries nicht ein schwerer Angriff auf die Grundrechte einer katholischen Minderheit, welche ihre Überzeugung ebenso öffentlich kundtun will, wie jeder andere auch?

Mit welchem Recht darf eine Ministerin katholische Geistliche auf eine Stufe mit islamistischen Fundamentalisten stellen?

In der Präambel des Grundgesetzes wird Bezug genommen auf die Verantwortung des deutschen Volkes vor Gott.

Wir fragen offen: Wer tritt heute noch für die christliche Wertvorstellung ein, von welcher die Gründerväter der deutschen Verfassung einst überzeugt waren?

Wer heute in Deutschland die praktizierte Homosexualität verurteilt, wird zum Staatsfeind und Terrorverdächtigen gestempelt. Frau Zypries' Äußerungen gehen in die Richtung einer Meinungsdiktatur."

Die Bundesjustizministerin ist bekannt für die Auffassung, dass gleichgeschlechtlicher Sex und geschlechtsgleiche Partnerschaften moralisch und rechtlich als gleichwertig mit der ehelichen Beziehung zwischen Mann und Frau zu betrachten sind. Ihr erklärtes Ziel ist es, geschlechtsgleiche Partnerschaften auf eine Ebene mit der Ehe zu stellen und dafür eine Grundgesetzänderung herbeizuführen. Sie will geschlechtsgleiche Partnerschaften wie die Ehe unter den besonderen Schutz des Grundgesetzes stellen. Diese Gleichstellung mit der Ehe ist auch Teil des SPD-Wahlprogrammes für die Bundestagswahl.

Auch im Ausland tritt Zypries als Aktivistin für die Lesben- und Schwulenbewegung auf. In 2008 mischte sie sich in den Volksentscheid in Kalifornien über die Aufhebung der Gleichstellung von geschlechtsgleichen Partnerschaften mit der Ehe ein. Zypries zeigte dabei eine extremistische Haltung. Sie setzte sich über das Recht kalifornischer Bürger auf Nichteinmischung von Regierungsmitgliedern eines fremden Staates in ihre inneren Angelegenheiten ebenso hinweg wie sie die religiösen und moralischen Überzeugungen von gläubigen Katholiken in Deutschland  diffamiert und diese zu Feinden von Demokratie und Freiheit erklärt. Die Justizministerin legt mit dieser Haltung das gleiche totalitäre Bestreben an den Tag wie Volker Beck, der kritische Postitionen zur praktizierten Homosexualität auf eine Stufe mit antisemitischen Positionen stellte.

An der Reaktion von Brigitte Zypries wird sichtbar, dass es gefährlich werden kann, sich zum  christlichen Glauben zu bekennen. Denn der Logik der Justizministerin folgend ist die Bibel ein Buch, das Freiheit und Demokratie bedroht, weil sie den homosexuellen Verkehr verurteilt.

Das Civitas Institut hat den sofortigen Rücktritt dieser untragbaren Ministerin gefordert, die von einem totalitären und demokratiefeindlichen Denken geprägt ist.